Diesel Stilllegung droht wenn Pflichtupdate nicht aufgespielt wird

Seit 2018 werden schrittweise über 600.000 Mercedes Fahrzeuge alleine in Deutschland verpflichtend zurückgerufen, um ein Software-Update zu erhalten, das unzulässige Abschalteinrichtungen entfernt. Mit weiteren Pflichtrückrufen ist zu rechnen, so dass sich diese Zahl noch erheblich erhöhen könnte. Wer das Pflicht-Update verweigert, der muss mit einer Stilllegung seines Mercedes Diesels rechnen.

Eine Zwangsstilllegung erfolgt aufgrund von §5 Abs. 1 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV). Dort heißt es:

"Erweist sich ein Fahrzeug als nicht vorschriftsmäßig nach dieser Verordnung oder der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, kann die nach Landesrecht zuständige Behörde (Zulassungsbehörde) dem Eigentümer oder Halter eine angemessene Frist zur Beseitigung der Mängel setzen oder den Betrieb des Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen beschränken oder untersagen."

In der Konsequenz heißt das: Wenn in einem Wagen eine illegale Abschalteinrichtung verbaut ist, mangelt es an den Zulassungsvoraussetzungen. In diesem Fall kann das KBA bzw. die örtliche Zulassungsbehörde die Betriebszulassung entziehen.

Diesel Stilllegung vermeiden: Haben Sie bereits ein Schreiben vom KBA bzw. Mercedes hinsichtlich eines verpflichtenden Software-Updates erhalten? Wenn ja, sollten Sie jetzt aktiv werden, um eine Stilllegung oder negative Folgen und hohe Kosten aufgrund eines durchgeführten Updates zu vermeiden. HAHN Rechtsanwälte vertritt bundesweit Betroffene und klärt auf. Wir zeigen Ihnen, wie Sie sich gegen eine Stilllegung wehren können und wie Sie die Problematik wirtschaftlich vorteilhaft lösen. Nutzen Sie unser Angebot einer kostenfreien und unverbindlichen Erstberatung im Mercedes Abgasskandal!

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Welche Mercedes Diesel könnte das KBA stilllegen?

Theoretisch könnte das KBA alle Mercedes Diesel stilllegen, die seit 2018 einem Pflichtrückruf unterliegen und bei denen die Halter dieser Anordnung nicht nachkommen. Derzeit sprechen wir von 600.000 Fahrzeugen. Es könnten aber noch weitere Modelle betroffen sein, da regelmäßig unzulässige Abschalteinrichtungen in weiteren Modellen entdeckt und deshalb neue Rückrufe verkündet werden.

Mercedes GLa-Klasse X156

So läuft eine Zwangsstilllegung ab

Sie haben einen Brief von Mercedes bzw. dem KBA erhalten, der Sie zum Aufspielen des Software-Updates verpflichtet? Kommen Sie dieser Aufforderung nicht nach, wird der nachfolgende Prozess eingeleitet:

 

  • Ihre Daten werden an die Behörde weitergegeben.
  • Das Kraftfahrt-Bundesamt wird über Ihre Weigerung zur Teilnahme am Rückruf informiert.
  • Nach Erhalt Ihrer Daten schreibt das KBA Sie erneut an und setzt eine Frist von zwei Monaten. Verstreicht diese Frist fruchtlos, werden Ihre Daten an die örtliche Zulassungsstelle weitergeleitet.

 

Wie schnell Ihre Zulassungsstelle handelt, ist von Region zu Region unterschiedlich. Handelt die Behörde streng nach Vorschrift, erhalten Sie eine Betriebsuntersagung. Diese ist oft mit einer letzten Aufforderung verknüpft, die Umrüstung innerhalb einer Woche nachzuholen.

Augen zu und Update drauf?

Das Prozedere zeigt: Die Verpflichtung zum Software-Update ist für Betroffene immer mit Nachteilen verbunden, denn auch das Aufspielen des Updates kann üble Folgen haben!

Mercedesfahrer, deren Waren das Update bereits bekommen hat berichten von einem teilweise stark erhöhten Sprit- und AdBlue Verbrauch. Auch Schäden am Motor drohen. Somit kommen hohe Folgekosten auf die Kunden auf, die das Update ja nur aufgrund der Manipulation von Daimler überhaupt aufspielen lassen müssen.

Der Gebrauchtwagenmarkt reagiert besonders empfindlich auf Fahrzeuge mit Update. Damit potenziert sich der Wertverlust. Den Haltern entsteht ein erheblicher wirtschaftlicher Schaden.

Wer einen Schaden hat, steht oft alleine da. Daimler gibt zwar eine Gewährleistung auf Schäden, die durch das Update entstanden sind. Nur ist in der Praxis die Ursache für derartige Schäden kaum nachweisbar. Im Zweifel müssen Sie für die Reparaturkosten selbst aufkommen.

Diesel Stilllegung verhindern

Der Stilllegung zu widersprechen ist der erste Gedanke vieler Betroffener. Tatsächlich besteht die Möglichkeit, gegen den Verwaltungsakt eine einstweilige Anordnung zu erwirken. Deutlich sinnvoller und wirtschaftlich vorteilhafter sind jedoch unsere juristischen Lösungen:

Wagen zurückgeben, Kaufpreis erstatten lassen

Stellen wir fest, dass in Ihrem Fahrzeug eine illegale Abschalteinrichtung vorhanden ist, haben Sie einen rechtlichen Anspruch auf die Rückabwicklung des Kaufvertrags, denn die Rechtsprechung nimmt an, dass Sie den Kauf nicht getätigt hätten, wäre Ihnen das vorher bekannt gewesen. Im Ergebnis geben Sie das manipulierte Auto an Mercedes zurück und erhalten den Kaufpreis erstatten. Abgezogen wird davon lediglich eine Nutzungsentschädigung auf Basus der bereits mit dem Wagen zurückgelegten Kilometer. Diese fällt jedoch meist deutlich geringer aus, als der tatsächliche Wertverlust des Diesel Pkw. Somit bekommen Sie eine hähere Summe, als bei einem Verkauf des Autos realisierbar wäre.

Darlehensvertrag widerrufen

Haben Sie Ihren Wagen finanziert? Dann können Sie eventuell den Darlehensvertrag widerrufen, bevor Ihr Mercedes Diesel in den Rückrufkatalog aufgenommen wird und die Stilllegung bzw. Probleme nach dem Update drohen. Haben Sie eine Finanzierung abgeschlossen, die vom Autohändler angeboten wird, dann stehen die Chancen dafür gut. Viele Darlehensverträge weisen Fehler auf. Dadurch können sie noch immer widerrufen werden. In diesem Fall ist auch der Kaufvertrag hinfällig. Beide müssen rückabgewickelt werden. Der Clou für Sie: Sie brauchen das Darlehen nicht zurückzahlen. Ihr Fahrzeug wird an die Bank herausgegeben. Sie werden von allen Schulden befreit und erhalten alle Raten und Anzahlungen ersetzt.

Dr. Petra Brockmann
Dr. Petra Brockmann

Häufige Fragen zur Stilllegung

Kann mein Diesel stillgelegt werden?

Ja, das kann passieren, wenn Sie einem Pflichtrückruf nicht nachkommen und alle weiteren Aufforderungen dazu ignorieren. Dann kann Ihnen die örtliche Zulassungsstelle die Betriebserlaubnis entziehen.

 

Wie kann ich einer Stilllegung vorbeugen?

Muss Ihr Diesel ein Software-Update bekommen, bedeutet dies, dass er über eine unzulässige Abschalteinrichtung verfügt. Und das wiederum heißt, dass Sie einen Anspruch auf Schadensersatz haben. Bei einer erfolgreichen Klage geben Sie das Auto gegen Erstattung des Kaufpreises zurück und müssen sich um eine drohende Stilllegung keine Sorgen mehr machen.

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