Für Verbraucher Informativ

Diesel Fahrverbot für Mercedes

Das Diesel-Fahrverbot weitet sich aus.

Als Diesel-Fahrer müssen Sie leider mit Einschränkung Ihrer Mobilität rechnen.

Sie wissen noch nicht, ob Ihr Fahrzeug betroffen ist?

Wir zeigen Ihnen, ab wann, wo und wie Sie die Verbote berühren. Und bieten Ihnen eine Lösung, sich elegant aus der Situation zu befreien.

Warum gibt es ein Diesel-Fahrverbot?

Die rechtliche Grundlage für die Erhebung eines Dieselfahrzeugs ist ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Der Auslöser der Debatte:

Ungesunde Stickstoffwerte in deutschen Großstädten.

Das vorgegangene Verfahren bezog sich zwar auf die Fahrverbote in Düsseldorf und Stuttgart, doch es wurde als Türöffner für Verbotszonen bundesweit gewertet. 

Hintergrund des Verfahrens waren Überschreitungen der Schadstoffemissions-Grenzwerte in 28 deutschen Großstädten. Die EU-Kommission hat die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert.

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Wieso ausgerechnet Dieselfahrzeugen das Fahren verbieten?

Angeheizt durch den anhaltenden Abgasskandal, hat die Politik schnell einen Hauptschuldigen ausgemacht:

Dieselfahrzeuge.

Rund 67 Prozent aller Stickoxidemissionen stammen laut Kraftfahrt-Bundesamt aus Diesel-PKWs. Da jährlich rund 400.000 Menschen in der EU durch Luftunreinheiten vorzeitig sterben, handelt es sich um ein ernstzunehmendes Problem.

Als Dieselfahrer fühlen Sie sich mit Recht getäuscht. Schließlich haben Autohersteller wie Mercedes ihre Technologie als umweltschonend angepriesen.

Ist Ihr Mercedes betroffen?

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Welche Fahrzeuge trifft das Diesel-Fahrverbot?

Dieselfahrzeuge werden, in Abhängigkeit von den gemessenen Abgaswerten, in unterschiedliche Abgasnormen eingeordnet.

Vom Fahrverbot sind momentan alle Modelle der Euroklassen 1 bis 4 betroffen. Wenn Sie nicht wissen, welche Abgasnorm Ihr Fahrzeug hat, helfen wir Ihnen hier weiter

Ob in Zukunft ein Diesel-Fahrverbot für Euro 6 initiiert wird, ist momentan noch ungewiss. Das gleiche gilt für Euro 5-Fahrzeuge.

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Fahrverbot droht durch Zulassungsbeschränkung

Sind Sie also sicher, wenn Sie ein Wagen mit Euro 5 oder Euro 6 fahren? Leider nein.
Zwar sind Sie können Sie die städtischen Fahrverbotszonen zunächst weiter befahren, doch es droht ein Fahrverbot der anderen Art: 

Ist eine illegale Abschalteinrichtung in Ihrem Fahrzeug verbaut, droht Ihnen unter Umständen die Zwangsstilllegung.

Denn aktuell werden Mercedes-Fahrzeuge auf verpflichtetem und freiwilligem Wege zum Software-Update bewegt. Durch das Update soll die illegale Abschalteinrichtung entfernt werden, die der Auslöser der aktuellen Abgasaffäre ist. 

Das Kraftfahrt-Bundesamt hält diesen Schritt für notwendig, da es betroffenen Fahrzeugen ansonsten an der Zulassungsvoraussetzung mangelt. Wer der verpflichtenden Aufrüstung nicht nachkommt, verliert die Zulassung und darf sein Fahrzeug nicht mehr bewegen. 
 

Sind Oldtimer betroffen?

Viele Städte haben sich dazu entschlossen, Oldtimer vom Fahrverbot auszunehmen. Unabhängig von der Schadstoffemission des jeweiligen Fahrzeugs.

Ab wann und wo gilt das Fahrverbot?

Unterschiedlich.

Momentan beschränkt sich das Fahrverbot hauptsächlich auf die Großstädte. Diese bestimmen eigenständig, für welche Bereiche der Stadt, welche Modelle und zu welchem Zeitpunkt Verbote gelten.

Die nachfolgende Übersicht hat die größten Verbotszonen Deutschlands berücksichtigt.

Klicken Sie auf den Stadtnamen:

Stuttgart Köln
München Hamburg
Frankfurt Berlin
Düsseldorf  

Diesel-Fahrverbot in Stuttgart

Als Stuttgarter Diesel-Fahrer haben Sie es besonders schwer.

Die Hauptstadt von Baden-Würtemberg ist die einzige Stadt, die Ihre Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet hat.

Seit dem 1. Januar ist es für Sie als PKW- und LKW-Fahrer von außerhalb verboten, innerhalb des Stadtgebietes zu fahren, wenn Sie ein Fahrzeug mit der Abgasnorm:

  • Euro 1
  • Euro 2
  • Euro 3
  • Euro 4

fahren.

Sind Sie Einwohner Stuttgarts, so sind Sie ab dem 1. April 2019 betroffen.

Ausnahmeregelungen zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung

Unter folgenden Bedingungen könnten Sie vom Fahrverbot in Stuttgart ausgenommen werden (§ 1 Absatz 2 der 35. BImSchV, Anhang 3 der 35. BImSchV). Als privater PKW-Fahrer hilft es Ihnen jedoch nicht. Ausgenommen sind:

  • Lieferverkehr
  • Medizinische Versorgung
  • Soziale und Pflegedienste
  • Reparatur betriebsnotwendiger technischer Anlagen
  • Im Falle von Existenzgefährdung (Privatfahrschulen)
  • Menschen mit Behinderungen
  • Medizinische Notfälle
  • Schichtdienstleistende ohne Möglichkeit zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel
  • Fahrzeuge der öffentlichen Verkehrsmittel
  • Bundeswehrfahrzeuge
  • Oldtimer
  • Zweirad- oder Dreiradfahrzeuge
  • Krankenwagen
  • Landwirtschaftliche Zugmaschinen
  • Arbeitsmaschinen

Euro-5-Fahrzeuge sind vom Verbot nun doch ausgenommen

Lange wurde diskutiert, ob auch neueren Euro-5-Fahrzeugen innerhalb Stuttgarts das Fahren untersagt werden soll. Überraschenderweise wurde das vorerst Vorhaben gekippt. Eine endgültige Entscheidung steht allerdings noch an.

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Diesel-Fahrverbot in Köln

Für Kölner Dieselfahrer sind die Straßen nicht mehr nur zum Karneval dicht.

Das Fahrverbot war ursprünglich für den 1. April 2019 geplant. Nun wurde es aufgeschoben.

Dennoch gilt:

In Kürze dürfen PKWs der Diesel-Abgasnorm Euro 1 bis 4 sowie ab dem 2. September Euro 5 nur eingeschränkt verkehren. Die Verbotszone ist mit der aktuellen grünen Umweltzone übereinstimmend. Aufgrund eines gerichtlichen Verfahrens besteht allerdings noch die Möglichkeit, dass das Fahrverbot in Köln komplett aufgehoben wird.

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Ab wann gilt das Dieselfahrverbot in München?

Die bayrische Landesregierung hat sich gegen ein Fahrverbot in München gestellt. Es wurde aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit abgelehnt.

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Als erstes umgesetzt: Das Diesel-Fahrverbot in Hamburg

Die Hansestadt im Norden hat nach Bekanntwerden der hohen Luftverschmutzung nicht lange auf sich warten lassen. Bereits seit dem 1. Juni 2018 gilt das Diesel-Fahrverbot. Betroffen sind Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 1 bis Euro 5. Damit ist die Hansestadt eine der restriktivsten Großstädte. 

Folgende Straßen sind betroffen:

• Max-Brauer-Alle, Holstenstraße, Chemnitzstraße, Gerichtsstraße, Julius-Leber-Straße: PKWs, LKWs und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge

• Stresemannstraße, zwischen Kaltenkircher Platz und Neuer Kamp: Kraftfahrzeuge über 3,5 t. Ausgenommen sind Anwohner, Rettungsdienste und Gewerbetreibende.

Verstöße werden mit Verwarn- und Bußgeldern zwischen 25 und 75 € geahndet.

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Umsetzung noch offen: Frankfurt

Ob in Frankfurt ein Verbot umgesetzt wird, steht momentan noch offen.

Geplant war es, Benziner der Euro-Klassen 1 und 2 sowie Diesel der Klassen 1 bis 4 zu verbieten. Sollte das Verbot noch umgesetzt werden, erstreckt es sich über die aktuelle Umweltzone.

Zudem war eine Erweiterung auf Dieselfahrzeuge mit Euro 5 im September 2019 geplant.

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Berlin: Ab Sommer 2019

Die Hauptstadt zieht nach:

Ab Juni 2019 tritt das Diesel-Fahrverbot in Berlin in Kraft.

Auf insgesamt 11 Abschnitten auf 8 Straßen können sich Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 1 bis 5 nicht mehr bewegen.

Anlieger sind vorerst ausgenommen. Genauso wie Oldtimer-Fahrer.

Zudem wird momentan eine Ausweitung auf 120 Straßenabschnitte geprüft. Ob das Diesel-Fahrverbot in Berlin auch Euro 6 betreffen wird, ist momentan unklar.

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Was sagt Düsseldorf?

Düsseldorf hat sich klar gegen ein Fahrverbot von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. Es ist nichts Weiteres geplant. Allerdings wurden jüngst zwei Umweltstraßen deklariert. Hier dürfen generell keine PKW fahren.

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Welche Strafen drohen?

Die Strafen für Verstöße gegen ein Fahrverbot variieren von Stadt zu Stadt.

Meistens können Verwarn- und Bußgelder ausgesprochen werden, die von 25 € bis 80 € reichen. Zusätzlich können Punkte in Flensburg verhängt werden.

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Wie Sie das Fahrverbot umgehen können

Bereits einige Großstädte haben das Fahrverbot umgesetzt. In wiefern es sich ausweitet, ist aktuell unklar.

Was fest steht:

Wenn Sie ein Diesel-Fahrzeug der Euronorm 1 bis 4 fahren, ist Ihre Mobilität enorm eingeschränkt. Teilweise sind Sie sogar mit einem Euro 5 / 6-Dieselfahrzeug benachteiligt. 

Allerdings müssen Sie sich damit nicht abfinden. Möchten Sie das Fahrverbot umgehen und die Situation für Sie wirtschaftlich vorteilhaft lösen, bieten wir Ihnen drei juristische Möglichkeiten, sich Ihres unliebsam gewordenen Fahrzeugs zu entledigen. 

1. Kaufvertrag rückabwickeln: Kaufpreiserstattung 

In Ihrem Fahrzeug ist eine illegale Abschalteinrichtung verbaut? Sie haben Rechte, die wir für Sie durchsetzen.

Möchten Sie Ihren Mercedes zurückgeben, können Sie das tun. Der Einbau der Abschalteinrichtung stellt eine deliktische Handlung von Daimler dar. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass Sie bei Kenntnis darüber den Kaufvertrag nicht abgeschlossen hätten.

Daher können wir eine Rückabwicklung des Kaufvertrags in Ihrem Namen veranlassen. Falls nötig klagen wir wegen Mercedes für Sie. Im Ergebnis erhalten Sie den Kaufpreis abzüglich eines Nutzungsersatzes zurück.

Wenn Sie einen Neuwagen bei Mercedes erworben haben, können wir den Ersatz eines gleichwertigen Modells veranlassen. Diesmal ohne illegale Abschalteinrichtung.

2. Ausgleichssumme und Wagen behalten

Sie nehmen die Mobilitätseinschränkung in Kauf, da Ihr Fahrzeug Ihnen am Herzen liegt?

Lassen Sie sich mit einer Schadensersatzsumme kompensieren.

Wir können in Ihrem Namen gegen Daimler auf Schadensersatz klagen. Wegweisende Urteile haben Klägern jüngst Schadenersatzzahlungen zwischen 10.000 € und 40.000 € zugesprochen, die in Form einer Rückabwicklung des Kaufvertrags vorgenommen wird.

Möchten Sie Ihr Fahrzeug behalten, schließen wir einen Vergleich. Sie erhalten eine Ausgleichssumme zur Kompensation der
Mobilitätseinschränkungen und anderer Folgen des Dieselskandals.

3. Nicht betroffen aber finanziert? Kreditvertrag widerrufen

Ihr Fahrzeug ist noch nicht von Fahrverboten betroffen? Doch Sie fahren einen Mercedes-Diesel der Euronorm 5 oder 6 und könnten bald betroffen sein?

Unter Umständen können Sie Ihr Fahrzeug dennoch zurückgeben.

Haben Sie eine Finanzierung abgeschlossen, die Ihr Händler mitangeboten hat, können Sie die Situation lukrativ lösen.

Da viele Darlehensverträge fehlerhaft sind, können Sie auch nachträglich widerrufen werden. Sind Kauf- und Darlehensvertrag über einen Händler abgeschlossen worden, besteht eine wirtschaftliche Einheit. Die Rückabwicklung des Darlehensvertrags schließt somit den Kaufvertrag ein.

Sie können Ihr Fahrzeug zurückgeben und erhalten alle geleisteten Raten und Anzahlungen zurück.

Kostenfrage ungeklärt? Nicht mit uns

Falls Sie die Rechtskosten eines Prozesses scheuen, können wir Sie beruhigen: 

In den meisten Fällen übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten. 

Wenn Sie keine haben, geben wir Ihnen eine ehrliche Kosteneinschätzung. 
Wir klagen nur bei großer Erfolgsaussicht. Nach erfolgreicher Klage muss Daimler die Prozesskosten tragen.

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